NEOSLabTalk: Auf dem Weg zur illiberalen Demokratie? @ NEOS Lab, Vienna [14. Februar]

NEOSLabTalk: Auf dem Weg zur illiberalen Demokratie?


126
14.
Februar
18:30 - 20:00

 Facebook-Veranstaltungen
NEOS Lab
Neubaugasse 64-66, 1070 Wien
#NEOSLabTalk: Auf dem Weg zur illiberalen Demokratie? Unsere Rechtsstaatlichkeit in Gefahr.

Der #Rechtsstaat ist das Fundament einer #Demokratie, in diesem müssen Grund- und Menschenrechte garantiert sein und Bürger_innen vor Willkür geschützt werden. Staatliche Entscheidungen müssen von unabhängigen Gerichten überprüft werden können.
In Nachbarländern wie Ungarn und Polen unterhöhlen die jeweiligen Regierungen seit Längerem den Rechtsstaat, indem sie Grund- und Menschenrechte einschränken, und die Gerichte abhängig von der Politik machen.
Ist die Sorge, nicht nur auf Grund des Naheverhältnisses von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Ministerpräsidenten Viktor Orbán, sondern auch mit dem Antritt der ÖVP-FPÖ Regierung und dem Bekanntwerden ihrer Pläne zu Grundrechten und Gerichten, berechtigt, dass Österreich sich möglicher Weise zu einer illiberalen Demokratie entwickelt?

Das NEOS Lab konnte alle drei NEOS Rechtsexpert_innen im Nationalrat für einen #NEOSLabTalk gewinnen: Irmgard Griss, Steffi Krisper und Niki Scherak werden dabei unterschiedliche Aspekte von Rechtsstaatlichkeit beleuchten.

Impulsvorträge mit anschließender Diskussionsrunde:
Irmgard Griss: «Legalitätsprinzip und Rechtsdurchsetzung»
Niki Scherak: «Menschenrechte als Schutz vor Willkür und Garant für Freiheit»
Steffi Krisper: «Menschenrechte gehören gewährleistet- Umsetzungspflichten des Staates»

Moderation: NEOS Lab Direktor Josef Lentsch

Yes, we stream. Wir bitten um Anmeldung unter: lab.neos.eu/neos-events/neoslabtalk-auf-dem-weg-zur-illiberalen-demokratie-unsere-rechtsstaatlichkeit-in-gefahr/
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