Götterdämmerung in Europa? Paneuropa-Zukunftsgespräch @ Paneuropa Bewegung Österreich, Vienna [21. Juni]

Götterdämmerung in Europa? Paneuropa-Zukunftsgespräch


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21.
Juni
19:00 - 22:00

 Facebook-Veranstaltungen
Paneuropa Bewegung Österreich
Neulinggasse 37/3, 1030 Wien
GÖTTERDÄMMERUNG IN EUROPA

GIBT ES EINEN WEG AUS DER KRISE? – WAS BRINGT DAS SUPERWAHLJAHR 2017?

PANEUROPA-ZUKUNFTSGESPRÄCH AM 21. JUNI 2017

19.00 UHR IM PANEUROPA-BÜRO (NEULINGGASSE 37/3, 1030 WIEN)

MIT:
Vinzenz Stimpfl- Abele
MITGLIED IM PRÄSIDIUM DER PANEUROPABEWEGUNG ÖSTERREICH, PROKURATOR DES ST. GEORGS-ORDEN

Rainhard Kloucek
GENERALSEKRETÄR DER PANEUROPABEWEGUNG ÖSTERREICH

MODERATION
Philipp Stephan Jauernik
VORSITZENDER DER PANEUROPA-JUGEND ÖSTERREICH

AUS ORGANISATORISCHEN GRÜNDEN BITTEN WIR UM ANMELDUNG BIS 19. JUNI 2017: [email protected]


Einen neuen Staatspräsidenten hat Frankreich bereits gewählt (siehe dazu auch „Paneuropa Österreich“ 3/2017). Ein neues Parlament wird demnächst gewählt. Davor finden noch in Großbritannien (heute) die Parlamentswahlen statt. Kosovo und Albanien wählen ebenfalls noch im Juni. Im Herbst wählt Deutschland. Und auch die Österreicher sind aufgerufen, am 15. Oktober ihre Stimme abzugeben. Eine aktuelle Analyse zur Verfahrenheit des politischen Systems in Österreich ist hier nachzulesen.

In Frankreich hat sich als Präsident der Mann durchgesetzt, der erst kurz zuvor eine neue politische Bewegung gegründet hat. Die Kandidaten der Parteien wurden abgewählt. In Deutschland dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach Angela Merkel wieder die Wahlsiegerin sein. Formal ist sie Vorsitzende der CDU. Praktisch ist die CDU ihr Anhängsel. Sie hat alle starken Persönlichkeiten aus der Partei gedrängt und die Organisation auf ihre Macht zugeschnitten. In Österreich tritt mit dem neuen Chef der Volkspartei ein Mann an, der ebenfalls den Versuch unternimmt, seine Partei auf neu zu machen und auf die neue Führungspersönlichkeit zuzuschneiden.

Alle diesen Wahlen werden ihren Einfluß auf die künftige Europapolitik haben. Auch die in Großbritannien. Zwar tritt das Land aus der EU aus, es wird aber doch entscheidend sein, wer mit welcher Stärke für die Insel die Austrittsverhandlungen führt.

Spätestens dieser Austritt macht klar, in welcher Krise sich die Europäische Union befindet. Europa gilt offenbar (zumindest in einem Land) nicht mehr als der Hort der Freiheit, sondern der eines Zwangs, dem man entkommen möchte. Auf der anderen Seite aber gibt es noch immer Länder, die gerne der EU beitreten möchten, weil sie vom Beitritt Stabilität für ihr eigenes Land und die Region erwarten. Die EU ist aber nicht in der Lage, mit diesen Erwartungen umzugehen. Das Thema Erweiterung ist alles andere als populär. Je weniger aber die Europäische Union das Ideal „Paneuropa ist ganz Europa“ vertritt, umso mehr schlittert sie tiefer in die Krise. Eine Europäische Union kann nur dann eine Europäische Union sein, wenn sie tatsächlich allen europäischen Ländern offen steht.

Die Europäische Kommission hat vor kurzem ihre fünf Szenarien für die Weiterentwicklung der EU vorgestellt. Tatsächlich stellt sich die Frage, was das Ziel der Einigung ist. Während die einen den paternalistischen Absolutismus des Wohlfahrtsstaates zur Leitlinie von vereinigten Staaten von Europa machen wollen, träumen andere davon, sich in den nationalen Wohlfahrtsstaat zurückzuziehen. Die ursprüngliche Paneuropa-Idee, aus Europa einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu machen, droht vom Primat der Politik erstickt zu werden. Es kann nicht Ziel der europäischen Einigung sein, den nationalen Wohlfahrtsstaat auf eine europäische Ebene zu heben, es muß vielmehr das Ziel sein, den Nationalstaat zu überwinden und ein Europa der Subsidiarität zu entwickeln.

Die am 21. Juni schon stattgefundenen Wahlen wollen wir am 21. Juni genauso analysieren wie die Bedeutung der noch vor uns liegenden Wahlen. Gleichzeitig wollen wir die Herausforderungen, vor denen die europäische Einigung steht, diskutieren.
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